Der Deutsche Bundestag hat heute das Gesetz zur beschleunigten Beschaffung für die Bundeswehr beschlossen. Für die CDU-Bundestagsabgeordnete Vanessa Zobel ist es ein besonderes Gesetz aus politischer und persönlicher Perspektive.
„Es ist mein erstes Gesetz, das ich im parlamentarischen Verfahren mitverhandeln durfte und es ist eines, das unsere Soldatinnen und Soldaten konkret unterstützt. So wie auch meinen Mann, der selbst als Berufssoldat dient“, kommentiert die Bundestagsabgeordnete.
Ziel des Gesetzes ist es, die Ausrüstung der Bundeswehr schneller, pragmatischer und zielgerichteter bereitzustellen. Der ursprüngliche Regierungsentwurf wurde im parlamentarischen Verfahren auf Initiative von Vanessa Zobel und weiteren Fachkollegen an zentralen Stellen nachgeschärft.
Mit dem Gesetz wird der Grundsatz „Buy national“ zur verbindlichen Beschaffungsleitlinie der Bundesregierung. Wo immer möglich, sollen deutsche Unternehmen berücksichtigt werden, insbesondere der wehrtechnische Mittelstand. Ist eine Beschaffung außerhalb Deutschlands unvermeidlich, greift künftig automatisch der Offset-Grundsatz. Ein Teil der Wertschöpfung, etwa Produktion, Montage oder Wartung, muss dann in Deutschland erfolgen. „So schützen wir unseren wehrtechnischen Mittelstand, sichern gut bezahlte Industriearbeitsplätze und stärken die Resilienz der Ausrüstung, unabhängig davon, wo sie beschafft wird“, betont Zobel.
Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf dem Abbau überflüssiger Bürokratie. In der Plenardebatte kritisierte Zobel unter anderem die Anwendung der Straßenverkehrsordnung auf Kampfpanzer oder der Sportstättenverordnung auf Kriegsschiffe. Solche Vorgaben machten Beschaffung weder sicherer noch besser, sondern lediglich langsamer und teurer. Damit werde nun Schluss gemacht.
Auch bei technischen Weiterentwicklungen gibt es spürbare Erleichterungen. Updates und Upgrades bestehender Systeme sind künftig ohne neue Ausschreibungsverfahren möglich. Diese Lehre aus dem Ukraine-Krieg sei entscheidend, so Zobel: „Was andernorts in wenigen Wochen umgesetzt wird, darf bei uns nicht mehr ein Jahr dauern.“
Mit Blick auf die Umsetzung erklärt Zobel abschließend: „Das Beschaffungsrecht hat jetzt einen klaren Werkzeugkasten. Boris Pistorius und sein Ministerium haben künftig keine Ausreden mehr. Jetzt muss geliefert werden. Schnell, wirksam und verlässlich.“
Zur Person: Vanessa Zobel (37) ist seit der Bundestagswahl am 23.02.2025 direkt gewählte Bundestagsabgeordnete aus Niedersachsen. Die gelernte Bankkauffrau gewann für die CDU den Wahlkreis 30 Stade I – Rotenburg II mit 36,3 Prozent.
Bild (c) Michael Wittig
